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HanseNet-User-Forum • Thema anzeigen - Schadensersatz bei Internetausfall

Schadensersatz bei Internetausfall

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Schadensersatz bei Internetausfall

Beitragvon hailo » Fr, 25 Jan 2013 0:39

Was bislang überwiegend nur für Geschäftskundenanschlüsse galt wurde jetzt in einem Urteil des BGH auch zugunsten "normaler" Kunden entschieden, sie haben Anspruch auf Schadensersatz bei einem vom Provider verschuldeten Internet- und/oder Telefonausfall.
Quelle: heise online

Gruß

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Beitragvon ts-soft » Fr, 25 Jan 2013 1:44

Da haben sie auch gleich den richtigen ISP verdonnert :mrgreen: .
War leider bereits 2 mal bei denen, einmal nur weil sie Freenet aufgekauft haben, also nicht freiwillig.
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Beitragvon mikrogigant » Fr, 25 Jan 2013 21:02

Es dürfte sich aber kaum ein Anwalt finden, der den Schadenersatzanspruch durchsetzt, denn der Streitwert ist in der Regel viel zu niedrig. Der BGH hat den Schadenersatzanspruch auf die anteiligen Kosten für einen Ersatzzugang beschränkt. Beispielsweise würden bei einem 1-monatigen Ausfall des DSL-Anschlusses die Kosten für einen mobilen Internetzugang erstattet. Solche Zugänge gibt es bereits für unter 30 Euro/Monat, es dürfte also schwer werden, bei einem 1-monatigen DSL-Ausfall mehr als diese Summe durchzusetzen. Dass mobile Internetzugänge häufig gewisse Einschränkungen gegenüber DSL-Flatrates haben (z. B. nur ein begrenztes Fullspeed-Datenvolumen), dürfte keine Rolle spielen. Der BGH hat nur einen grundsätzlichen Anspruch auf einen Internetzugang festgestellt, nicht aber einen Anspruch auf Filesharing und Youtube-Streaming :wink:

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Beitragvon Frous1975 » Mi, 05 Mär 2014 19:56

Na auf Filesharing werden die das ganz bestimmt nicht tun. :loler:

Aber trotzdem ne interessante Sache. Sollte wirklich auch möglich werde, die Jungs ernsthaft in die Pflicht zu nehmen, wenn soetwas passiert.
Ohne Telefon und Internet geht doch kaum was heute. Mir ist es auch schon 2x passiert, dass ich bei Wechsel bzw. Umstellung ewig down war. Da kommt dann nichtmal ne Entschuldigung und du rennst von Pontius zu Phillatus, um endlich an die Welt angeschlossen zu werden. :evil:
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Beitragvon hailo » Mi, 05 Mär 2014 21:20

Frous1975 hat geschrieben: Mir ist es auch schon 2x passiert, dass ich bei Wechsel bzw. Umstellung ewig down war.

Damit das nicht mehr passiert wurde wurde bereits im Mai 2012 das TKG geändert, hier insbesondere der § 46 TKG Anbieterwechsel und Umzug. Die Versorgungsunterbrechung darf nicht länger als einen Kalendertag andauern. Näheres kann man auf der Seite der Bundesnetzagentur einsehen, dort zum Thema Anbieterwechsel und zum Eskalationsprozess für Teilnehmerbeschwerden.

Frous1975 hat geschrieben:Da kommt dann nichtmal ne Entschuldigung und du rennst von Pontius zu Phillatus, um endlich an die Welt angeschlossen zu werden. :evil:

Obwohl die Abläufe und Kriterien beim Anbieterwechsel hinlänglich bekannt sein sollten gibt und gab es immer wieder Provider die sich nicht daran halten, hier auch insbesonders o2. Nun hat die BNA Bußgelder wegen verschleppter Anbieterwechsel gegen einige Provider verhängt, so auch gegen o2/Telefonica. Die Geldbußen sind zwar noch nicht rechtskräftig aber man ist auf einem guten Weg. Ich persönlich hoffe das bei zukünftigen Verfahren auch die Telekom "berücksichtigt" wird dessen Teckniker durch ihr Nichterscheinen am Schalttermin nicht unwesentlich zu den Problemen und Verzögerungen beim Anbieterwechsel beitragen.

Quelle: heise.de

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Beitragvon Frous1975 » Do, 06 Mär 2014 12:07

Auf jeden Fall sollte da auch die Telekom dran glauben, denn die waren bei mir die Schuldigen auch wenn es schon etwas her ist.....
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Beitragvon MarionKlein » Fr, 07 Mär 2014 16:32

hailo hat geschrieben:Was bislang überwiegend nur für Geschäftskundenanschlüsse galt wurde jetzt in einem Urteil des BGH auch zugunsten "normaler" Kunden entschieden, sie haben Anspruch auf Schadensersatz bei einem vom Provider verschuldeten Internet- und/oder Telefonausfall.
Quelle: heise online

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ok, aber steht nicht schon in den AGBs der Anbieter drin, dass keine 100% Verfügbarkeit gewährleistet werden kann?
Wie kann es da sowelche Urteile geben? Bei "grober Fahrlässigkeit" des Providers wäre es ja verständlich , aber nicht wegen jeder "kleineren Störung" ....
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Beitragvon newsletter001 » Fr, 07 Mär 2014 16:46

Es geht in dem Urteil ja darum, das es grundsätzlich Anspruch auf Schadensersatz geben kann. Die Anbieter hatten Schadensersatz bei Privatkunden komplett ausgeschlossen. Ab wann (also, ab welcher Ausfalldauer) und wie hoch ein Schadensersatz aussieht, ist dann sicher immer Fallabhängig.
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Beitragvon aberhallo4 » Sa, 15 Mär 2014 9:18

Wenn Telekomtechniker für den Ausfall eines Hansenet/Alice/o2 DSL-Anschlusses verantwortlich sind z.B. durch Nichterscheinen und sofern es sich dabei nicht um einen Wechsel von/zur Telekom handelt sondern um einen Einsatz im Auftrag von Hansenet/Alice/o2, weil der Telekom die letzte Meile gehört - dann (so mein juristisches Laienverständnis) ist voll und ganz o2 verantwortlich und zahlungspflichtig für Schadenersatz. Denn die besagten Telekomtechniker sind Erfüllungsgehilfen von o2. Häufig sind es dabei noch nicht einmal eigene Telekomtechniker sondern Subunternehmer der Telekom.
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Beitragvon Falcon » Mo, 17 Mär 2014 0:34

Ausgleichspflichtig ist dein Vertragspartner.
Für Schadensersatz musst du aber auch einen Schaden nachweisen können. Der Ausfall selber reicht dafür vermutlich nicht.
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