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HanseNet-User-Forum • Thema anzeigen - Gerichtsurteil!Langsamer DSL-Anschluss kann gekündigt werden

Gerichtsurteil!Langsamer DSL-Anschluss kann gekündigt werden

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Gerichtsurteil!Langsamer DSL-Anschluss kann gekündigt werden

Beitragvon Lars.Berlin » So, 18 Dez 2011 17:23

Wow....was für eine Nachricht. Da schwitzen jetzt aber paar Anbieter...

Wer einen Vertrag über schnelles Internet abschließt, aber nicht die versprochene Geschwindigkeit bekommt, muss das nicht hinnehmen. Das Amtsgericht Fürth sieht in diesem Fall eine Vertragsverletzung, schließlich zahlt der Kunde den vollen Preis.

Ein Kunde hatte einen DSL-Anschluss mit einer Geschwindigkeit von 16 000 Kbit/s abgeschlossen. Tatsächlich erreichte die Leitung nur ein Viertel der vorgesehenen Geschwindigkeit, der Provider konnte und wollte nicht nachbessern, der Kunde wollte daraufhin vor Ablauf des auf 24 Monate abgeschlossenen Vertrages kündigen. Das wiederum wollte der Provider nicht hinnehmen. Er verwies auf den Vertrag und die allgemeinen Geschäftsbedingungen, nach denen nur die am Wohnort tatsächlich erreichbare Geschwindigkeit geleistet werden muss.

Das aber sah das Gericht anders: Kann die verkaufte Geschwindigkeit gar nicht erreicht werden, steht dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Denn kann der Anbieter die vereinbarte Bandbreite gar nicht liefern, stellt das dem Urteil zufolge eine so erhebliche Pflichtverletzung dar, dass der Kunde nicht mehr im Vertrag gehalten werden kann.

Unangemessene Benachteiligung

Daran ändern auch die allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts, die einen zu langsamen Anschluss nicht entschuldigen können. Denn der Kunde muss nach solchen Geschäftsbedingungen ja trotzdem den vollen Preis zahlen – das benachteilige den Kunden unangemessen und mache die Bedingungen unwirksam, urteilte das Gericht.

Qualle:www.focus.de


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Beitragvon Falcon » So, 18 Dez 2011 18:39

nett, tangiert Alice aber gar nicht, da die AGBs da sehr eindeutig sind. Für ADSL sind das 5-16 MBit/s oder wenn man gesondert zustimmt kann es Minimum 1,5 MBit/s.
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Beitragvon mikrogigant » So, 18 Dez 2011 18:48

Lars.Berlin hat geschrieben:Ein Kunde hatte einen DSL-Anschluss mit einer Geschwindigkeit von 16 000 Kbit/s abgeschlossen.
Also hat der Kunde VDSL 25 bestellt. Ein anderes Produkt kommt nicht in Frage, denn nur bei VDSL 25 bekommt man 16.000 kbit/s verbindlich zugesagt (genau sind es sogar 16.700 kbit/s). Hat der Kunde dagegen nicht dieses Produkt, sondern einen langsameren (ADSL-)Anschluss bestellt, ist die Aussage, er habe 16.000 kbit/s bestellt, völliger Quatsch. Er hat dann vielleicht irgendein Produkt mit "16000" im Namen bestellt, aber keine 16.000 kbit/s.

Wenn ein Anschluss mit einer verbindlich zugesagten Mindestbandbreite von 16 MBit/s (also VDSL 25) nur 4 MBit/s liefert, kann man selbstredend vom Vertrag zurücktreten. Das ist nix neues.

Hat der Kunde dagegen "DSL 16000" bestellt, dann bekommt er keine 16 MBit/s garantiert. Je nach Provider und Produkt liegt die garantierte Mindestbandbreite bei DSL 16000 teilweise deutlich unter der Hälfte dieses Werts, bei Alice sind es beispielsweise nur 5 MBit/s. Ein Provider, der für DSL 16000 nur 4 MBit/s garantiert, ist mir allerdings nicht bekannt, aber es mag ja sein, dass es so einen Provider gibt. Einen Alice-DSL-Anschluss mit nur 4 MBit/s könnte man jedenfalls kündigen (4 MBit/s sind weniger als die garantierten 5 MBit/s). Auch in einem solchen Fall wäre das Gerichtsurteil keine sonderlich große Überraschung.

Grüßle

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Beitragvon brixmaster » Mo, 19 Dez 2011 17:34

Amtsgerichtsurteile wiegen eher leicht.

Und im Rahmen der neuen TK Verordnung muß der Anbieter bei Vertragsabschluss
sowieso eindeutig die erreichbare Geschwindigkeit verbindlich nennen.
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